Bundesgerichtshof

Aus dem Stadtwiki Karlsruhe:

Haupteinfahrt an der Herrenstraße
Erbgroßherzogliches Palais heute Sitz des BGH
Altbau ehem. Erbgroßherzogliches Palais
Alter Haupteingang und Neubau des BGH
August 2011 – Der Haupteingang im Umbau

Der Bundesgerichtshof (abgekürzt BGH) ist das oberste ordentliche Gericht in Deutschland. Zusammen mit dem Bundesverfassungsgericht befinden sich also die zwei wichtigsten deutschen Gerichte in Karlsruhe, die sich daher Residenz des Rechts nennt.

Der BGH wurde am 1. Oktober 1950 gegründet und hat hier seinen Hauptsitz.

Auch die zugehörige Staatsanwaltschaft sitzt in Karlsruhe und trägt den Namen „Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof”.

Der BGH befindet sich auf dem Gelände und im Gebäude des ehemaligen Erbgroßherzoglichen Palais und nutzt auch den dazugehörigen kleinen Park, der seit der Bedrohung durch den Terrorismus in den 1970er Jahren nicht mehr öffentlich zugänglich ist.

Struktur

Stellung unter den Gerichten

Der BGH ist das höchstinstanzliche Gericht im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit, d.h. im Zivil- und Strafrecht. Der Rechtsweg führt über die Amts-, Land- und Oberlandesgerichte zum BGH.

Wenn europäisches Recht „im Spiel ist”, entscheidet hingegen nicht der BGH, sondern der Europäische Gerichtshof in Brüssel oder das Europäische Gericht erster Instanz in Luxemburg.

Aufgaben

Der BGH ist in der Regel nur Revisionsgericht. Er soll durch seine Rechtsprechung die "Rechtseinheit gewährleisten und das Recht fortbilden". Daher kommt es, dass die Entscheidungen des BGH meist von weitreichender Bedeutung und oft von großem öffentlichen Interesse sind.

Präsidenten des Bundesgerichtshof

Adresse

Bundesgerichtshof
Herrenstraße 45a
76133 Karlsruhe
Postanschrift
Bundesgerichtshof
76125 Karlsruhe

Literatur

Interessante Urteile

  • Simone Bartsch: Günther Jauch. Die Presse und die Prominenz. In: ZEIT ONLINE vom 11. März 2009 - ZEIT

Siehe auch

Rechtshistorisches Museum

Weblinks